Zur abgelehnten Initiative für eine Wiederauflage des Stipendienprogramms für Künstlerinnen und Künstler in der Corona-Pandemie erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„Die Lage vieler freischaffender Künstlerinnen und Künstler ist zu Beginn des Jahres sehr angespannt. Viele Veranstaltungen müssen in der aktuellen Corona-Welle erneut ausfallen und eine Besserung ist vor dem Hintergrund der Omikron-Welle nicht abzusehen. Eine zielgerichtete Unterstützung durch das Land NRW ist dringend geboten. Dennoch haben die Koalitionsfraktionen in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses den Vorschlag der Grünen Landtagsfraktion abgelehnt, Künstlerinnen und Künstler in der ersten Jahreshälfte 2022 mit einem Stipendienprogramm zu unterstützen. Der Kulturrat NRW hatte vorgeschlagen, 100 Millionen Euro in eine dritte Auflage des NRW-Stipendienprogramms zu investieren, mit dem das Land bereits in den ersten Corona-Wellen betroffene Künstlerinnen und Künstler unterstützt hat. Im Gegensatz zu einigen weniger zielgerichteten Maßnahmen im Rahmen des Corona-Rettungsschirms, wurde das Stipendienprogramm I im Zeitraum September 2020 bis März 2021 und das Stipendienprogramm II im Zeitraum April 2021 bis September 2021 von den Künstlerinnen und Künstlern stark nachgefragt und die bereitgestellten Mittel abgerufen. Die Grüne Landtagsfraktion hat den Vorschlag des Kulturrats aufgegriffen und im heutigen Haushalts- und Finanzausschusses zur Abstimmung gestellt.
Die finanziellen Mittel für eine solche Initiative stünden zweifelsohne bereit. Erst am Montag hatte Finanzminister Lienenkämper berichtet, dass aus Haushaltsüberschüssen des Jahres 2021 in diesem Jahr über eine Milliarde Euro mehr für Maßnahmen aus dem Corona Rettungsschirm bereitstehen. Offenbar haben die Künstlerinnen und Künstler in NRW für die Koalitionsfraktionen jedoch keine Priorität. Einmal mehr zeigt sich, dass die Landesregierung ihren warmen Worten keine konkreten Taten folgen lässt. Das ist mehr als bedauerlich und ein harter Schlag für die Künstlerinnen und Künstler in NRW. Kunst und Kultur haben für unsere Demokratie und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft eine besondere Bedeutung. Wir fordern die Landesregierung und die Koalitionsfraktion dringend zum Einlenken im Sinne der Kulturschaffende des Landes auf.“