Turnusmäßige Vorstandswahlen unserer Fraktion: neue Aufgabe als Fraktionsvorsitzende
Am Montag wurden meine bisherige Vorstandskollegin Verena Schäffer und ich zu neuen Vorsitzenden unserer Grünen Fraktion gewählt. Ich freue mich sehr auf diese Aufgabe, besonders auch in einer weiblichen Doppelspitze. Verena und ich danken für das Vertrauen unserer Fraktion und auch unseren Vorgänger/in Monika Düker und Arndt Klocke, die nach der verlorenen Landtagswahl 2017 die Fraktion neu aufgestellt und der Landesregierung in zahlreichen Debatten grüne Alternativen aufgezeigt haben. Wir sehen in den kommenden Monaten bis zur Landtagswahl neben der Bekämpfung der Corona-Krise mit ihren sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Folgen, insbesondere die Klimakrise als die zentrale Herausforderung für unsere Gesellschaft.
Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Mehrdad Mostofizadeh. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestimmte die Fraktion Arndt Klocke und Wibke Brems, die zugleich Fraktionsgeschäftsführerin ist.
Als neuer Vorstand wollen wir an die bisherige Politik der Grünen Landtagsfraktion anknüpfen. Mit Blick auf zentrale Zukunftsfragen setzen wir in den Themen soziale Gerechtigkeit, Mobilitätspolitik, Klima-, Umwelt- und Naturschutz auf nachhaltige Konzepte statt einer reaktiven Politik, wie sie die Regierung Laschet betreibt. Die Herausforderungen sind zu groß, um ihnen ständig hinterherzulaufen, wie sich an der ambitionslosen Politik von Schwarz-Gelb deutlich zeigt.
Wir GRÜNE wollen im Parlament mit unseren Konzepten, Ideen und Vorschlägen weiterhin als starke und progressive Stimme der unambitionierten und rückwärtsgewandten Politik von Schwarz-Gelb entgegentreten, mit dem Ziel in der nächsten Legislaturperiode ab 2022 Regierungsverantwortung zu übernehmen.